Für Frieden – gegen rechtes Pro-Putin-Manifest
Der Aufruf von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer enthält durchaus richtige Forderungen. Aber er schafft eine Täter-Opfer-Umkehr, lässt entscheidende Fakten weg und ist rechtsoffen. Deshalb: Nicht unterstützen! Eigentlich ist eine Diskussion über dieses Manifest gar nicht nötig. Es genügt, dass eine der Initiatorinnen Alice Schwarzer ist, einst Vorreiterin des Feminismus, seit langem allerdings unerträglich weit…
DIE LINKE: Endlich wieder Bündnispartnerin
Der Bundesparteitag der LINKEN hat den fortschrittlichen Kräften den Rücken gestärkt und eine klare Absage an Herumeierei gegenüber dem russischen Regime und den sozialkonservativen Träumen einer Sahra Wagenknecht gebracht. Der Versuch des Doppellagers aus der eher nationalistisch orientierten, zuwanderungskritischen und der internationalistisch ausgerichteten antiimperialistischen Strömung – ohnehin eine recht absurde Verbindung, zusammengekittet nur durch eine…
Klimarettung & Co. sind kein Verrat an linker Politik
DIE LINKE sucht sich selbst, angetrieben von ihren Vorsitzenden. Im Bundestag wird sie nicht fündig. Im Mannheimer Gemeinderat könnte sie viel lernen – von einer kleinen Fraktion, in der DIE LINKE nur ein Teil ist. Hier funktioniert Politik ziemlich gut. Was ist das Erfolgsgeheimnis? Die beiden Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler haben mit dem…
Herbstgrau
Ende November ist die Zeit der roten Blätter dem bleiernen Grau des Spätherbsts gewichen. Das Virus beherrscht wieder das Alltagsgeschehen. Politik macht noch weniger Spaß als vor dem 26. September, zumindest als Mitglied der LINKEN. Jetzt heißt es: Impfen, testen, arbeiten, Augen zu und durch! Das graue Gewand dieser Jahreszeit mag ich sogar, diese bis…
Für den konsequenten Weg der Erneuerung
Die Partei DIE LINKE hat nichts mehr zu verlieren als ihre Privilegien. Die Schonzeit ist vorbei. Die Angst vor dem Verlust des Fraktionsstatus‘ und der daraus erwachsenden Nachteile im Fall einer Spaltung ist zwar nachvollziehbar, darf jedoch nicht als Begründung für ein „Weiter so“ herhalten. Mit einem Direktmandat weniger wäre sowieso alles hinfällig gewesen. Und…
Sahra Wagenknecht, die große Klassenspalterin
Über 60 Prozent der Delegierten auf dem Parteitag der NRW-LINKEN wählten Sahra Wagenknecht (SW) zur Spitzenkandidatin. Damit unterstützen sie aktiv ihr Projekt der Spaltung – und zwar der Spaltung der Partei DIE LINKE und des gesellschaftlichen Spektrums, für das diese Partei, in der auch ich mich engagiere, steht. Um es auf den Punkt zu bringen:…
Die größten Fehler der LINKEN im Südwesten
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg haben keine Überraschung geboten. Grüne noch stärker, CDU und SPD schwach, AfD immer noch zu stark. DIE LINKE stagniert in ihrer Rolle als die größte unter den Splitterparteien, während sie in Rheinland-Pfalz sogar weiter in die Bedeutungslosigkeit abgerutscht ist. Erneut konnte sie keinen ausreichend nachvollziehbaren Grund nennen, warum sie in den…
Sozial ohne Ökologie ist so was von Old-School
Den ersten Beitrag in meinem neuen Blog herbstrot.de widme ich dem Positionspapier von Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKEN Bundestagsfraktion, zur kommenden Bundestagswahl. Um es gleich auf den Punkt zu bringen: Ich bin ziemlich enttäuscht. Jan Korte ist ein ausgezeichneter Redner mit sehr pointierter Kritik an der Bundesregierung und am politischen Gegner. Von ihm habe…