OB-Wahl Mannheim: Genug Themen zum Kandidieren
Wenn am 18. Juni in Mannheim über die Nachfolge von OB Kurz abgestimmt wird, ist schon jetzt klar: Aufbruchstimmung wird nicht aufkommen. Die drei großen Parteien stehen für Kontinuität, egal wer für sie kandidiert. Dabei wäre in wichtigen Punkten entschiedeneres Handeln dringend nötig. Verkehrs- und Energiewende kommen auf absehbare Zeit nicht über Ansätze hinaus, Armut…
Klimarettung & Co. sind kein Verrat an linker Politik
DIE LINKE sucht sich selbst, angetrieben von ihren Vorsitzenden. Im Bundestag wird sie nicht fündig. Im Mannheimer Gemeinderat könnte sie viel lernen – von einer kleinen Fraktion, in der DIE LINKE nur ein Teil ist. Hier funktioniert Politik ziemlich gut. Was ist das Erfolgsgeheimnis? Die beiden Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler haben mit dem…
30 Jahre Umzug nach Hamburg: Ein Irrtum
Vor 30 Jahren, im August 1991, bin ich nach Hamburg gezogen. Eine enttäuschte, einseitige Liebesbeziehung nahm ihren Lauf. Dort strandete ich, musste sehr lange in einer gefühlten Verbannung bleiben, wurde das erste Mal Vater und lernte fast zwölf Jahre später meine heutige Frau kennen. Die Stadt war (ist?) interessant, teilweise auch sehr außergewöhnlich, doch ich…
CDU-Musterschüler Löbel von der Schule geflogen
Nikolas Löbel hat sich dem öffentlichen und parteiinternen Druck gebeugt. Der CDU-Bundestagabgeordnete ist von allen Ämtern zurückgetreten und hat auch die Partei verlassen. Anlass ist die Empörung über einen profitablen Deal mit FFP2-Masken zum Schutz vor Covid19, für den er seine Position und Beziehungen als Bundestagsabgeordneter genutzt bzw. missbraucht hat. Nicht zum ersten Mal verband…
Rheindamm, Radschnellweg: Das RP bestimmt
Ob Rheindamm oder Radschnellweg Mannheim-Heidelberg – das Regierungspräsidium Karlsruhe, kurz RP, plant und bestimmt, Bürgerbeteiligung erscheint als reines Feigenblatt. So zumindest die aktuelle Zwischenbilanz vor Ort. Das RP wirkt wie ein Dino aus dem Bismarckschen Obrigkeitsstaat, nur proforma angepasst an heutige Standards und Erwartungen. In Mannheim und der Kurpfalz plant das RP federführend zwei größere…